10.03.2021

Betrugsverdacht: Bundesregierung stoppt Corona-Hilfen

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Notleidende Unternehmen müssen derzeit länger als erhofft auf Abschläge aus mehreren Corona-Hilfsprogrammen warten. Das Bundeswirtschaftsministerium hat wegen Betrugsverdachts die Zahlungen vorübergehend eingestellt. Wie mehrere Online-Medien berichten, besteht in einigen Fällen der Verdacht, dass staatliche Mittel bei den Corona-Hilfen unrechtmäßig erschlichen wurden.

Den Berichten zufolge haben sich Unbekannte mit falschen Identitäten beim Ministerium als prüfende Dritte registriert und für echte Unternehmen Hilfen beantragt. Das Geld sei jedoch nie bei den Unternehmen angekommen, sondern auf den Konten der Betrüger gelandet. Bis vorige Woche sei der Betrug offenbar weder dem Bund noch den Ländern aufgefallen, die die Anträge prüfen sollen. Der entstandene Schaden liege im Millionenbereich.

Das Wirtschaftsministerium informiert seit vergangenem Freitag auf seiner Website, dass die November- und Dezemberhilfen sowie die Überbrückungshilfen I bis III vorerst nicht ausgezahlt würden. Auf der Website www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de heißt es: „Bei den Coronahilfen besteht in einigen Fällen der Verdacht, dass unrechtmäßig staatliche Hilfsgelder erschlichen wurden. Die zuständigen Stellen haben bereits Ermittlungen aufgenommen. Schade, dass hier versucht wird, die Not unserer Unternehmen in der Coronakrise auszunutzen und sich die von vielen dringend benötigte staatliche Hilfe zu ergaunern.“

Das Ministerium hat nach eigenen Angaben die zuständigen Stellen und strafrechtlichen Ermittlungsbehörden informiert. Diese hätten bereits Ermittlungen aufgenommen. Die Abschlagszahlungen würden derzeit einer Prüfung unterzogen und seien kurzfristig angehalten. Sie sollen in Kürze wieder verfügbar sein.

Bild: U. J. Alexander - stock.adobe.com

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